Inhaberschuldverschreibung

Zertifikate werden überwiegend unter den Begriff der Inhaberschuldverschreibung im Sinne von 793 BGB gefasst. Eine Inhaberschuldverschreibung ist eine Urkunde, in welcher der Aussteller zu einer Leistung an den verfügungsberechtigten Inhaber der Urkunde verpflichtet wird. Bei den unter Zertifikate genannten Urkunden handelt es sich um solche Urkunden, welche von der Lehman Brothers Treasury Co. B. V. ausgestellt worden sind.

Es handelt sich um ein sog. Inhaberpapier. Inhaberpapiere sind dadurch gekennzeichnet, dass der Aussteller die Leistung dem jeweiligen Inhaber der Urkunde verspricht. Hat beispielsweise zunächst ein deutsches Kreditinstitut die Zertifikate erworben und sie dann später auf einen Anleger übertragen, welcher die Zertifikate in seinem Depot innehat, so ist letzterer Gläubiger der Inhaberschuldverschreibung. Anders verhält es sich bei sog. Namenspapieren (Rektapapiere), bei denen der Berechtigte in der Urkunde benannt ist (z. B. Hypothekenbriefe). Auch bei Orderpapieren wird auf eine bestimmte Person oder deren Order ausgeschrieben (z. B. Schecks).

Die genannten Papiere, d. h. Inhaber-, Order- und Rektapapiere wiederum unterfallen dem Oberbegriff des Wertpapiers. Wertpapiere sind Urkunden, die ein privates Recht so verbriefen, dass zu dessen Geltendmachung das Innehaben der Urkunde erforderlich ist. Der Begriff der Urkunde wird üblicherweise als eine verkörperte Gedankenerklärung, die zum Beweis geeignet und bestimmt ist, und ihren Aussteller erkennen lässt, verstanden.

Insolvenz

Seit Inkrafttreten der Insolvenzordnung, welche eine grundlegende Neuregelung des bis dahin geltenden Konkursrechts zum Inhalt hatte, ist der Begriff der Insolvenz geläufig. Gemeinhin versteht man hierunter die Zahlungsunfähigkeit eine Person.

Rechtsanwalt Frank Feser
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